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Aktuelle Urteile 2015


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BGH: Vervielfältigung eines Werkes durch Einstellen ins Internet, Urteil vom 18.09.2014 - CT-Paradies

Ein Vervielfältigungsstück eines Werkes im Sinne von § 10 Abs. 1 UrhG liegt auch dann vor, wenn ein Werk in das Internet gestellt worden ist.

eingestellt: 02. 02. 2015



BGH: Zur Urheberbenennung, Urteil vom 18.09.2014 - CT-Paradies

Eine Person ist nur dann in der üblichen Weise auf dem Vervielfältigungsstück eines Werkes als Urheber bezeichnet, wenn die Angabe an einer Stelle angebracht ist, wo bei derartigen Werken üblicherweise der Urheber benannt wird, und die Bezeichnung inhaltlich erkennen lässt, dass sie den Urheber dieses Werkes wiedergibt.

eingestellt: 02. 02. 2015



BGH: Zum Zusammenhang zwischen Urheberrechtsverletzung und erzieltem Gewinn, Urteil vom 24.07.2014 - K-Theory

Für einen ursächlichen Zusammenhang zwischen dem mit der Veröffentlichung einer Zeitschrift erzielten Gewinn und den in der Zeitschrift erschienenen Beiträgen reicht es aus, dass die Bezieher der Zeitschrift bei Abschluss ihrer Verträge erwarteten, dass in den Heften derartige Beiträge erscheinen.

eingestellt: 20. 01. 2015



BGH: Zur Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ohne Rezept, Mitteilung der Pressestelle vom 08.01.2015 - Abgabe ohne Rezept

Die Abgabe eines verschreibungspflichtigen Medikaments durch einen Apotheker ohne Vorlage eines Rezepts ist wettbewerbsrechtlich unzulässig.

eingestellt: 12. 01. 2015



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