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Aktuelle Urteile 2019


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BGH: Zur Übertragung von Werktitelrechten, Urteil vom 31.01.2019 - Das Omen

Das Werktitelrecht kann nur zusammen mit dem Werk, das es kennzeichnet, veräußert und übertragen werden.

eingestellt: 22. 03. 2019



BGH: Zur Werbung für Sportbekleidung als "olympiaverdächtig", Mitteilung der Pressestelle vom 07.03.2019

Die Verwendung der Bezeichnungen "olympiaverdächtig" und "olympiareif" für die Bewerbung von Sporttextilien verstößt als solche nicht gegen das Olympia-Schutzgesetz.

eingestellt: 11. 03. 2019



BGH: Zur Beurteilung der Eigenart von Designs, Urteil vom 24.01.2019 - Meda Gate

Bei der Beurteilung des Abstands des Klagemusters zum vorbekannten Formenschatz kommt es maßgeblich auf den jeweiligen Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Muster an. Eine mosaikartige Gesamtschau einzelner Elemente unterschiedlicher Entgegenhaltungen verbietet sich.

eingestellt: 07. 03. 2019



BGH: Zur Zulässigkeit der Vernichtung einer Kunstinstallation durch den Gebäudeinhaber, Mitteilung der Pressestelle vom 21.02.2019

Die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks stellt eine "andere Beeinträchtigung" im Sinne des § 14 UrhG dar. Bei der Prüfung, ob die Vernichtung geeignet ist, die berechtigten persönlichen und geistigen Interessen des Urhebers am Werk zu gefährden, ist eine umfassende Abwägung der Interessen des Urhebers und des Eigentümers des Werks vorzunehmen.

eingestellt: 21. 02. 2019



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