Zeichen, die aus denselben, jedoch in unterschiedlicher Reihenfolge angeordneten Buchstaben oder Silben gebildet sind, erwecken regelmäßig einen klanglich ähnlichen Gesamteindruck, wenn sie bei einer Aussprache der Buchstaben oder Silben dieselbe Vokalfolge aufweisen.
posted: 31. 08. 2015
Eine markenmäßige Benutzung liegt vor, wenn eine Plakette, die zur Anbringung auf Ersatzteilen dient, mit der bekannten Marke eines Automobilherstellers versehen wird.
posted: 19. 08. 2015
Wird die Klagemarke von einem Dritten für seine Produkte wie eine eigeneMarke benutzt, ist die Schutzschranke des § 23 Nr. 3 MarkenG nicht eröffnet.
posted: 19. 08. 2015
Ausreichend für eine Verkehrsdurchsetzung ist auch bei einer abstrakten Farbmarke, dass mehr als 50 % des Publikums in der Farbe ein Produktkennzeichen sehen.
posted: 12. 08. 2015